Bundesarbeitsgemeinschaft
der Immigrantenverbände
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die BAGIV ist der einzige bundesweite und multinationale Dachverband von Migrantenselbstorganisationen mit dem Ziel der integrationsfördernden Selbstvertretung von ImmigrantInneninteressen.
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BAGIV
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04. Februar
5. Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt nicht nur eine Imagepflege der Bundesregierung oder?
Die BAGIV vertreten durch ihren Präsidenten Mehmet Tanriverdi widerspricht den Bezeichnungen von Kritikern, die den Integrationsgipfel als reine Imagepflege der Bundesregierung, Showveranstaltung oder sogar als "Kaffeekränzchen" bezeichnen. Hinter den zahlreichen Sitzungen bzgl. des Aktionsplans standen ernsthafte, Zeit intensive Arbeitstreffen. Insgesamt kann festgehalten werden, dass die Integrationsbemühungen langsame Fortschritte machen.
Dennoch ist auch die BAGIV nicht hochzufrieden mit den Ergebnissen und den Vorgaben im rund 240 Seiten starken Aktionsplan. Weiterhin gibt es große Lücken in den Themenbereichen: Kindertagesstätten, Bildung und interkulturelle Öffnung in der Verwaltung. Hierbei sind u.a. als positive Aspekte die "Integration vor Ort", das "Bürgerschaftliche Engagement" aber auch die Veränderung der Förderrichtlinien im Bereich Sport und Kultur zu erwähnen.
Immerhin hat sich die Zahl der Schulabbrecher mit Migrationshintergrund halbiert, die Quoten der Abiturienten haben sich erhöht und das Gesetz zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse tritt im April dieses Jahres in Kraft. Dies sind deutliche Zeichen für eine verbesserte Integrationsarbeit.
Empört und überrascht ist die BAGIV hingegen, dass beim Schwerpunktthema Sprachförderung die Rolle der Muttersprache, aber auch der Mehrsprachigkeit in ihrer wichtigen Bedeutung herabgesetzt wurde. Die zentralen Forderungen für die Integrationspolitik sind nach wie vor nicht erfüllt. Daher fordert die BAGIV erneut umfassende Reformen des Staatsangehörigkeitsrechts und des Wahlrechts sowie einen Aktionsplan gegen Rassismus. Die Arbeit und der Einsatz, den wir zivilgesellschaftlichen Organisationen geleistet haben, werden immer wieder gelobt und hervorgehoben, aber nun muss die Bundesregierung den Worten auch Taten folgen lassen und ab 2013 einen Haushaltstitel "Strukturförderung für Migrantenselbstorganisationen" einrichten. Diese Themen wurden aber nicht bzw. kaum thematisiert. Ihren Weg in den Nationalen Aktionsplan haben sie jedenfalls nicht gefunden.
Weitere Pressereaktionen finden Sie auf unserer Seite im Pressespiegel.
Vorankündigung
Bundeskanzlerin lädt zum 5. Integrationsgipfel nach Berlin ein
Am kommenden Dienstag, den 31. Januar 2012 findet der 5. Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt in Berlin statt.
Zum Integrationsgipfel wird von der Bundeskanzlerin ein gesamter Nationaler Aktionsplan Integration (NAP-I) mit überprüfbaren Integrationszielen und den Beiträgen von Bund, Ländern, kommunalen Spitzenverbänden und den Berichten der elf Dialogforen (Frühkindliche Förderung, Bildung, Sprache, Arbeitsmarkt, Migranten im öffentlichen Dienst, Gesundheit und Pflege, Integration vor Ort, Sport, Bürgerschaftliches Engagement, Medien, Kultur) vorgelegt. Die Erarbeitung des NAP-I wurde auf dem letzten Integrationsgipfel im November 2010 beschlossen. Die BAGIV war aktiv an den Dialogforen beteiligt und hat die Arbeiten am Aktionsplan verfolgt.
Der Präsident der BAGIV, Mehmet Tanriverdi, wird auch an diesem 5. Integrationsgipfel teilnehmen und die Interessen der Mitgliedsorganisationen der BAGIV vertreten.
Den Nationalen Aktionsplan Integration (NAP-I) finden Sie hier:
http://www.bundesregierung.de/Content/DE/_Anlagen/2011-12-14-aktionsplan-integration.pdf?__blob=publicationFile
Unwort der Jahres 2011: "Döner-Morde"
Die Bezeichnung «Döner-Morde» für eine rechts-terroristische Mordserie an acht türkisch-kurdisch-stämmigen Menschen und einem Griechen wurde als das «Unwort des Jahres» 2011 gewählt.
«Mit der sachlich unangemessenen, folkloristisch-stereotypen Etikettierung einer rechts-terroristischen Mordserie werden ganze Bevölkerungsgruppen ausgegrenzt», begründete die unabhängige sechsköpfige Jury ihr Urteil. Aber die Ausgrenzung geht bei dem Wort sogar soweit, dass die Opfer auf ein Imbissgericht reduziert wurden.
Der Präsident der BAGIV, Mehmet Tanriverdi, hatte bereits in einem Interview im Herbst letzten Jahres zur aktuellen Debatte durch die Giessener Allgemeine Zeitung, WDR-Radio und Deutsche Welle deutlich betont, dass es zur öffentlichen Debatte nach auch gehört, dass Begriffe wie "Döner-Morde" in Frage gestellt werden müssen. Wie würden sich Deutschstämmige fühlen, wenn es Sauerkraut-Morde heißt? Für ihn war und ist es ein Unwort ohne Aussage, aber mit diffamierendem Beigeschmack.
Seine Forderung damals schon lautete: "Hier muss sich die Sprache der Ermittlungsbehörde aber auch der Presse ändern. Das ist schlechter Populismus, der vielleicht sogar Rassismus gleichkommt."
Aus diesem Grund begrüßt die BAGIV die Wahl des Begriffes "Döner-Morde" zum "Unwort des Jahres 2011".
Vier
Kerzen
brannten am
Adventskranz.
Es war ganz still.
So still, dass man hörte
wie die Kerzen zu reden begannen.
Die erste Kerze
seufzte und sagte: ,,Ich
heiße Frieden. Mein Licht leuchtet,
aber die Menschenhalten keinen Frieden.
Sie wollen mich nicht.'' Ihr Licht wurde kleiner
und kleiner und verlosch schließlich ganz.
Die zweite Kerze
flackerte und sagte: ,,Ich
heiße Glauben. Aber ich bin
überflüssig. Die Menschen wollen von
Gott nichts wissen. Es hat keinen Sinn mehr,
dass ich brenne. '' Ein Luftzug wehte durch den Raum
und die zweite Kerze war aus.
Leise und sehr
traurig meldete sich nun die
dritte Kerze zu Wort. ,, Ich heiße
Liebe. Ich habe keine Kraft mehr zu brennen.
Die Menschen stellen mich an die Seite. Sie sehen
nur sich selbst und nicht die anderen, die sie lieb haben sollen.''
Und mit einem letzten Aufflackern war auch dieses Licht ausgelöscht.
Da kam ein Kind
ins Zimmer. Es schaute
die Kerzen an und sagte: ,,Aber
ihr sollt doch brennen und nicht aus sein.''
Und fast fing es an zu weinen. Da meldete sich
die vierte Kerze zu Wort. Sie sagte: ,,Hab keine Angst!
So lange ich brenne, können wir auch die anderen Kerzen wie-
der anzünden. Ich heiße Hoffnung. '' Mit einem Hölzchen nahm das Kind Licht
von dieser Kerze und zündete die anderen Lichter wieder an.
Völkermordlüge unter Strafe stellen
"Wir brauchen ein solches Gesetz auch in Deutschland." Mit diesen Worten kommentiert der Zentralrat der Armenier in Deutschland (ZAD) die Verabschiedung eines Gesetzes, mit dem Frankreich die Leugnung des türkischen Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellt. Seit vielen Jahren fordert der ZAD eine rechtsverbindliche Anerkennung des Völkermords von 1915 durch den Deutschen Bundestag und damit einhergehend die Möglichkeit, die Leugnung dieses Menschheitsverbrechens strafrechtlich zu verfolgen.
Der ZAD-Vorsitzende Azat Ordukhanyan: "Der 22. Dezember markiert eine Wende im europäischen Diskurs über die Frage, wie wir in Zukunft mit dem Thema Völkermord umgehen wollen."
Zumindest in Frankreich werden die anderthalb Millionen Toten von 1915
und die Nachfahren der Überlebenden nun nicht mehr den Hohn und Spott der
Leugner über sich ergehen lassen müssen.
Ordukhanyan: "Wann wird Deutschland uns endlich einen vergleichbaren Schutz
bieten? Seit über 90 Jahren leben wir mit den türkischen Versuchen, die
Geschichte umzudeuten. Deutschland hat dieses türkische Spiel lange mitgespielt,
bis heute begegnet uns die Politik mit viel Gleichgültigkeit."
Die Meinungsfreiheit, so Ordukhanyan, endet da, wo Fakten klar und eindeutig
sind und wo die Leugnung dieser Fakten die Würde der Toten und die Ehre
der Überlebenden verletzt." Der ZAD wird die öffentliche Debatte neu befeuern
und mit zusätzlichem Schwung ein Gesetz einfordern, dass auch hierzulande
die Leugnung von Völkermord ahndet.
Mit freundlichen Grüßen
Vorstand des Zentralrats der Armenier in Deutschland
Frankfurt am Main
22.12.2011
Webmaster: Andreas Rupp